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Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft in Hamburg

Nach dem Hamburgischen Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG) beläuft sich die Finanzhilfe für genehmigte Ersatzschulen auf 85% der Kosten für einen Schüler der entsprechenden staatlichen Schule (Schülerjahreskosten, SJK).

Wie die Kosten eines staatlichen Schülers berechnet werden, ist in dem Gesetz nicht näher geregelt. Die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) ermittelt diese Kosten seit Geltung der Finanzhilfevorschrift in der Weise, dass nur die Kosten eines staatlichen Schülers am Standort der Schule in die Berechnung einbezogen werden. Kosten der Schulverwaltung, insb. sämtliche Kosten der Behörde selbst, werden in die Kostenermittlung nicht einbezogen. Die entsprechenden Kosten der freien Träger werden also nicht refinanziert.

Der zentrale Kritikpunkt der AGFS an der Kostenermittlung betrifft den Ansatz für die Gebäudekosten bei der Ermittlung der SJK:

Aufgrund der kameralistischen Haushaltführung waren bei Inkrafttreten des Gesetzes nur die Ausgaben für die Bewirtschaftung und Instandhaltung im Haushaltsplan enthalten. Laufende Kosten die den Investitionen entsprechen (Absetzung für Abnutzung, Kapitalkosten, Zinsen) enthielt der Haushaltsplan nicht. Die AGFS und die BSB haben sich daher seinerzeit auf den Ansatz einer fiktiven Miete für Schulgebäude verständigt. Diese fiktive Miete sollte so lange gelten, bis sich aus der seinerzeit geplanten Einführung eines Gebäudemanagements laufende Gebäudekosten ergeben würden.

Inzwischen wurden die Schulgebäude in den Landesbetrieb Schulbau Hamburg eingebracht, die BSB zahlt an Schulbau Hamburg laufende Mieten und weist diese Mietzahlung in den Haushaltsplänen aus. Statt nun diese tatsächlich an Schulbau Hamburg gezahlte Miete der Berechnung der Schülerjahreskosten zugrunde zu legen, werden diese nach wie vor mit der seit 15 Jahren nahezu unveränderten fiktiven Miete berechnet.

Die in den aktuellen Haushaltsplänen ausgewiesenen laufenden Kosten für „Mieten, Pachten, und Erbbauzinsen“ stellen sich im Vergleich zu der fiktiven Miete und den berücksichtigten Bewirtschaftungskosten wie folgt dar (Kosten je Schüler/Jahr):



Die BSB stellt sich also für die Finanzhilfe an Schulen in freier Trägerschaft auf den Standpunkt, dass sich die Gebäudekosten für einen Schüler an einer staatlichen Schule seit dem Jahr 2006 bis zum Jahr 2017 nicht nennenswert verändert hätten, zum Teil sogar gesunken wären. Gleichzeitig weist sie in ihren Haushaltsplänen Kosten für Mieten, Pachten und Erbbauzinsen aus, die für die Grundschulen um € 938,48, für die Stadtteilschulen um € 611,87 und für die Gymnasien um € 626,84 über den Kosten je Schüler und Jahr liegen, die sie bei der Finanzhilfe berücksichtigt.

Bezieht man die gezahlte Finanzhilfe auf die tatsächlich im Haushaltsplan veranschlagten Kosten unter Einbeziehung der vollen Gebäudekosten, beträgt sie lediglich knapp 74% (Grundschüler) bzw. 78% (Stadtteilschüler oder Gymnasiast der Sekundarstufe I) der Kosten eines staatlichen Schülers am Standort Schule.

Hamburg lässt sich seine Schulen etwas kosten: Nachdem über lange Zeit kaum Geld in den Neubau und die Sanierung gesteckt worden war, hat die Hansestadt allein in den vergangenen sechs Jahren rund 1,3 Milliarden Euro in den Schulbau investiert. Noch einmal in etwa die gleiche Summe sind in den kommenden sechs Jahren eingeplant.

Von dem Instandhaltungsrückstau bei den Schulgebäuden sind die freien Träger genauso betroffen wie die staatlichen Schulen. Ihre Finanzhilfe orientierte sich auch in der Vergangenheit an den zu geringen Ausgaben für die Schulgebäude.

Ein weiteres Thema sind die Aufwendungen für Pensionsrückstellungen. Im Haushaltsplan wird dazu ausgeführt:

„Ein versicherungsmathematisches Gutachten hat einen höheren Zuführungsbedarf ergeben. Daher werden die Zuschläge für Versorgungsrückstellungen mit Wirkung ab Haushaltsjahr 2017 erhöht. Die Erhöhung ist für die Kernverwaltung und die Schulen nicht zahlungswirksam. Zur Information werden nachfolgend die Schülerjahreskosten dargestellt, die sich unter Verwendung der erhöhten Zuschläge ergeben:“ …

Die bei den jeweiligen Schulformen dann ausgewiesenen Kennzahlen incl. der Versorgungszuschläge liegen um 11 – 12% höher, als die der Finanzhilfe zugrunde gelegten ohne diese Zuschläge.

Ob diese Kosten für die Kernverwaltung und die Schulen zahlungswirksam sind, ist für die Frage, ob es sich um Kosten eines staatlichen Schülers handelt ohne Belang. Für den Begriff der „Kosten“ kommt es auf Zahlungsflüsse gerade nicht an (im Gegensatz zu „Ausgaben“).

Da die großen Schulträger ebenso wie die FHH beamtete Lehrkräfte beschäftigen, sind sie von den Anpassungsbedarfen bei den Versorgungsrückstellungen genauso betroffen wie die staatlichen Schulen. Die nicht berücksichtigten Gebäudekosten und Versorgungsrückstellungen belaufen sich auf etwa 1.300 – 1750 € je Schüler und Jahr (je nach Schulform und Schulstufe).

Unter Berücksichtigung der Gebäudekosten und der Versorgungsrückstellungen beträgt die
Finanzhilfe tatsächlich nicht 85% sondern etwa 65% der Kosten eines staatlichen Schülers.
Wohlgemerkt, nur bezogen auf die Kosten am Standort Schule.

Positionspapier Download Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft in Hamburg
Reisebilder – ein Kosmos ungewöhnlicher Ideen  

Steglitz, 24. Februar 2017. Mit einer Vernissage im BeratungsCenter Steglitz wird von 18.00 bis 20.00 Uhr die Ausstellung ‚Reisebilder‘ eröffnet. 19 Schülerarbeiten des Leistungskurses Kunst der Klasse 13 an der Kant-Oberschule reichen von Malereien über Objekte bis hin zu Architekturmodellen. 
Woran denken Sie, wenn Sie sich auf eine Reise begeben? An die Vorfreude auf interessante Orte, an den zu packenden Koffer oder an die verschiedenen Reisestationen? Mit ihren Werken thematisieren die angehenden Abiturienten verschiedene Aspekte der Reise. Ausgestellt werden Modelle futuristischer Bahnstationen, experimentelle Kofferobjekte und Reisemalereien. Letztere führen zu fernen Orten, die real oder imaginär sind: Flüge in ferne Galaxien, Fahrten in das Innere bis hin zur Lebensreise von der Geburt bis zum Tod.  
Für die Besucher eröffnet sich ein Kosmos ungewöhnlicher Ideen. Lassen Sie sich überraschen! Ausstellungszeitraum: 27.02. – 13.04.2017, Montag bis Freitag von 09.30 bis 18.00 Uhr BeratungsCenters Steglitz (2. OG), Schloßstraße 36, 12163 Berlin (Eingang „Fitness First“)

Ansprechpartner für die Presse und Anmeldungen unter:
Andreas Wegener
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030 / 82 00 77 751

KunstausstellungKOS2017
Am 7. Februar findet von 10:00 bis 14:00 Uhr der Tag der offenen Tür in der Merz-Schule in Stuttgart statt.

>> Nähere Details finden Sie hier.

10.09.2015
Klaubert: „Guter Tag für das Bildungsland Thüringen“

Als „gute Entscheidung für das Bildungsland Thüringen“ hat Bildungsministerin Birgit Klaubert die Verabschiedung des Gesetzes über die Schulen in freier Trägerschaft im Thüringer Landtag bezeichnet. „Wir stärken damit die freien Schulen. Das Gesetz schafft Planungssicherheit und mehr Transparenz bei der Berechnung der Finanzhilfe. Und es gibt einen deutlichen Aufwuchs bei der Finanzierung“, betonte Klaubert.

Allein in diesem Jahr steigen die Aufwendungen für die freien Schulen um 12,4 Millionen Euro. Das sind im Vergleich zum Vorjahr 9,3 Prozent mehr. „In Zeiten knapper Kassen ist das eine außergewöhnlich hohe Steigerungsrate“, so Klaubert. Bis zum Jahr 2018 rechne das Land mit einer Erhöhung der Ausgaben auf 182,4 Euro für die freien Schulen. „Dem stellen wir uns. Denn die Schulen in freier Trägerschaft leisten einen unverzichtbaren Beitrag für unser Bildungssystem. Mit der Verabschiedung des Gesetzes unterstreichen wir das.“

Anfang Juli habe die Landesregierung den Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Ende August war die Anhörung im Landtag. In sehr kurzer Zeit seien die Stellungnahmen der Vertreter der freien Schulträger und anderer Institutionen aufgenommen und ausgewertet worden. Die Regierungsfraktionen haben sich danach kurzfristig auf weitere Änderungen geeinigt. „Jetzt haben wir das Gesetz verabschiedet – nur acht Wochen nach der ersten Einbringung, und das trotz Sommerpause. Die Koalition zeigt damit, wie wichtig ihr das Anliegen ist.“ Klaubert bedankt sich bei allen Beteiligten, insbesondere den freien Schulträgern, für die konstruktive Zusammenarbeit.

Das Gesetz sieht bei der Finanzhilferegelung neben dem neu eingeführten Festbetragsmodell auch Erleichterungen bei der Prüfung der Verwendungsnachweise der staatlichen Finanzhilfe vor. Mit der Neuregelung der Schulleitung können nun Personen mit gleichwertigen Ausbildungen den Lehrern mit Lehramtsbefähigung gleichgestellt werden. In enger Absprache mit dem Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien wird dafür gesorgt, dass Lehrkräfte der freien Träger künftig besseren Zugang zu Fortbildungen haben.

„Das sind Regelungen, die die Bedingungen für die freien Träger verbessern“, betont Klaubert. Jetzt gehe es darum, das Gesetz zügig umzusetzen. Als Nächstes werde das Bildungsministerium die Ausführungsverordnung, die bereits im Entwurf erarbeitet sei, allen freien Schulträgern, der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger sowie anderen Betroffenen zur Anhörung zukommen lassen. Das Ministerium arbeite daran, dass alle freien Schulträger so schnell wie möglich die endgültigen Förderbescheide für das Jahr 2015 erhalten. Dabei könne ein Großteil der Träger mit einer deutlich erhöhten Finanzhilfe rechnen.

>>Link zum Beitrag



Am 25. Oktober hat ein Klassentreffen mit 76 ehemalige Schülerinnen und Schülern der Abgangs-Jahrgänge 1954 bis 1964 des Krüger-Internats im Parkhotel Osnabrück stattgefunden. Auch nach 60 Jahren hat sich der fast durchweg positive Eindruck bei fast allen Teilnehmern des Treffens erhalten.

>>Den vollständigen Bericht finden Sie hier.


die neue Freie Bildung ist da!
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